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Allgemeine Geschäftsbedingungen der SCHUHFRIED GmbH

I. Anbot und Auftrag
1. Unsere Angebote sind freibleibend. Die Verrechnung erfolgt auf Grundlage unserer am Tag der Lieferung gültigen Preise.
2. Die Preise verstehen sich, soweit nichts anderes bestimmt ist, in Euro ab Werk Mödling, ausschließlich Verpackung, Zoll, Transport, allfälliger Steuern und sonstiger Nebenkosten.
3. Die Annahme eines Auftrages erfolgt durch unsere Auftragsbestätigung oder -Ausführung.
4. Wir schulden keine Installationen, Adaptionen an bestehende Systeme oder Einschulungen. Bei Bedarf können Einschulungen im Einzelnen vereinbart werden.

II. Lieferung
1. Wir sind bemüht, Lieferfristen nach Möglichkeit einzuhalten. Der vereinbarte Lieferzeitpunkt ist jedoch kein Fixtermin. Lieferverzug gilt nur dann als eingetreten, wenn eine unseren Beschaffungsmöglichkeiten entsprechende, vom Kunden schriftlich einzuräumende Nachfrist, in keinem Fall von weniger als einem Monat, verstrichen ist.
2. Der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden ab Werk Mödling, sowie – mangels anderer Vereinbarung – durch einen Spediteur unserer Wahl.
3. Transportschäden und Verlust sind ausschließlich gegenüber dem Frachtunternehmen geltend zu machen.

III. Gewährleistung für Geräte
1. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate.
2. Wir gewährleisten, dass sich die Geräte bei Auslieferung in betriebsbereitem Zustand befinden und den bekannt gegebenen Spezifikationen entsprechen.
3. Die Gewährleistung umfasst die Beseitigung von wesentlichen Störungen einschließlich des Austausches von Ersatzteilen oder, nach unserer Wahl, auch den technisch begründeten Austausch von Baugruppen oder ganzen Geräten.
4. Zur Inanspruchnahme der Gewährleistung schickt der Kunde das Gerät auf seine Kosten an das Werk Mödling. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten der Schuhfried GmbH. Jeder Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden. Transportschäden und Verluste sind gegenüber dem Frachtunternehmen geltend zu machen.
5. Nach Absprache können wir Gewährleistung auch am Sitz des Kunden erbringen. In diesem Fall trägt der Kunde die Reisespesen in der angefallenen Höhe und Reisezeit gemäß internem Tarif.
6. Hiermit sind alle Gewährleistungsverpflichtungen unter Ausschluss weiterer Ansprüche umfassend und abschließend geregelt.

IV. Gewährleistung für Programme
1. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate.
2. Wir gewährleisten, dass die Datenträger bei Auslieferung keine Material- oder Fabrikationsfehler haben.
3. Wir gewährleisten die Übereinstimmung der Programme mit den bei ihrer Auslieferung gültigen Programm-Spezifikationen.
4. Abschnitt III 3., 4. und 6. gelten sinngemäß.

V. Haftung
1. Unsere Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist der Höhe nach auf den jeweiligen Einzelauftragswert der entsprechenden Lieferung beschränkt. Wir haften insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, für unterbliebene Einsparungen, für Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden, für mittelbare Schäden, sowie für Folgeschäden und Schäden an aufgezeichneten Daten.
2. Soweit gesetzlich zulässig, ist unsere Haftung gleich aus welchem Rechtsgrund, für leichte und grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Eine Haftung für grobe Fahrlässigkeit ist auf vorhersehbare Schäden beschränkt.
3. Bei Programmen, die auf Zulieferungen Dritter basieren, die in der Programmbeschreibung als Autoren oder Inhaber der Urheberrechte genannt werden, erstreckt sich unsere Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausschließlich auf eine Abtretung von unseren Ansprüchen gegenüber den jeweiligen Programmierern nach einer berechtigten Anforderung eines Kunden.
4. Wir übernehmen keine Gewährleistung und/oder keine Haftung dafür, dass die Programme und/oder Geräte den Anforderungen des Kunden entsprechen und dass die Programme und/oder Geräte im Zusammenhang mit anderen Programmen und/oder Geräte, die nicht von uns entwickelt wurden, kompatibel sind.
5. Ansprüche, gleich welcher Art, müssen vom Kunden bei sonstigem Verlust unverzüglich angezeigt werden. Eine Anzeige hindert die Verjährung nicht.
6. Eine Produkthaftung tritt dem Grunde und der Höhe nach nur insoweit ein, als dies durch zwingende gesetzliche Bestimmung vorgesehen ist. Sie ist insbesondere für Sachschäden, die ein Unternehmer erleidet, ausgeschlossen.
7. Der Kunde wird sich bei sämtlichen Schadenersatz- und Regressansprüchen aus einer Produkthaftung jedenfalls vorerst an unsere Zulieferer halten und erst nach erfolgloser Exekutionsführung auf die Schuhfried GmbH zurückgreifen, soweit unsere Mithaftung kraft zwingender gesetzlicher Bestimmung bestehen sollte.
8. Im Falle einer Befriedigung derartiger Ansprüche durch die Schuhfried GmbH wird der Kunde diese Ansprüche der Schuhfried GmbH oder einem von ihr genannten Dritten abtreten.
9. Der Kunde wird diese Verpflichtungen vertraglich auf Personen, zu denen er bei Anwendung unserer Produkte in Beziehung (z.B. Auftragsgeber für Tests und Testpersonen) tritt, erstrecken. Er wird alle Haftungs- und Verwendungsbeschränkungen dieser Vertragsbedingungen vollinhaltlich auf allfällige Abnehmer überbinden, mit der Verpflichtung zur weiteren Überbindung.

VI. Verwendungsbeschränkungen
1. Der Kunde verpflichtet sich, gelieferte Geräte und Programme nicht entgegen unseren entsprechenden Benutzungsanweisungen sowie entgegen den ethischen Richtlinien des Testkuratoriums (oder einer vergleichbaren Institution) zu benutzen. Das Herstellen von Kopien der Programme ist ausschließlich zum Zweck der Datensicherung zulässig.
2. Der Kunde verpflichtet sich, gelieferte Geräte und Programme nur in Übereinstimmung mit der an jedem Ort der Anwendung jeweils gültigen Rechtslage zu benutzen. Dies gilt auch für berufsrechtliche Bestimmungen und Datenschutz. Er verpflichtet sich ebenso, die für diese Produkte gültigen Ein- und Ausfuhrbestimmungen sowie allfällige Verwendungsbeschränkungen seitens der EU oder anderer Ursprungsländer zu beachten.
3. Der Kunde verpflichtet alle Personen, denen er gelieferte Geräte und Programme irgendwie zugänglich macht oder ihnen irgendwie überträgt, zur Einhaltung der Verwendungsbeschränkungen.
4. Der Kunde haftet für alle Schäden, Aufwendungen und Kosten, die für Schuhfried durch Verletzung der Verwendungsbeschränkungen durch ihn, seine Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen oder sonst durch Personen, denen er gelieferte Geräte und Programme irgendwie zugänglich macht oder ihnen irgendwie überträgt, entstehen, sei es durch Ansprüche Dritter oder behördliche Verfahren aller Art.
5. Falls wir (z.B. im Rahmen von Online-Testen) dem Kunden Zugriff auf einen unserer Server oder auf Server, die in unserem Auftrag betrieben werden, gewähren, so ist der Zugriff des Kunden ausschließlich auf die Nutzung jener Programme, für die der Kunde einen Online-Zugang erworben hat und auf den Umfang, wie der Kunde ein Nutzungsrecht erworben hat, beschränkt. Der Zugriff und der Versuch des Zugriffs auf die übrigen Programme und Daten des Servers sind nicht zulässig. Der Kunde haftet im Falle des Zuwiderhandelns für daraus resultierende Schäden.
6. Die Tests dürfen nicht für Trainingszwecke verwendet werden. Als Training gilt jede über die notwendige und übliche Instruktion zu Beginn einer Testung hinausgehende Form der Vorbereitung eines Probanden auf die Testsituation, insbesondere das Itemmaterial zu erläutern; insbesondere, Probanden die Tests „probehalber“ oder „um sich daran zu gewöhnen“ ganz oder teilweise machen zu lassen. Auch ist es untersagt, Informationen über die Tests, die von Schuhfried gegeben werden oder aus den Manualen stammen, dazu zu verwenden, Probanden Tipps zu geben, wie sie bestmöglich abschneiden. Die Einschränkungen des vorigen Absatzes gelten für alle von Schuhfried vertriebenen Tests, nicht aber für die Trainings. Schuhfried vertreibt Trainings derzeit ausschließlich unter der Produktbezeichnung/Marke CogniPlus.

VII. Datenschutz
1. Der Kunde ist verpflichtet, alle den Datenschutz betreffenden Gesetze und sonstige dafür maßgebliche Bestimmungen und Richtlinien zu beachten. Er sorgt insbesondere für ausreichende Zustimmungserklärungen der vom ihm getesteten Personen.
2. Bei Online-Testungen ist es nicht notwendig, schutzrelevante personenbezogene Daten an Schuhfried zu übermitteln. Die für Anwendung der zutreffenden Normen gegebenenfalls notwendigen Angaben wie Alter und Geschlecht ermöglichen keine Identifikation einer Person. Durch Eingabe eines individuellen Codes an Stelle personenbezogener Daten kann nur der Diagnostiker die Person identifizieren und ihr die Dokumentation und das Ergebnis der Testung zuordnen.
3. Soweit Schuhfried personenbezogene Daten von getesteten Personen im Rahmen von Online-Testungen oder auf anderem Wege zukommen, gelten die Bestimmungen des österreichischen Datenschutzrechtes.
4. Schuhfried ist zur Verwendung und statistischen Auswertung anonymisierter Datensätze insbesondere aus Online-Testungen berechtigt.

VIII. Referenzen
1. Wir sind - vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Kunden - dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern, bei Werbemaßnahmen und insbesondere auf der Internet-Website mit Namen, Firmenlogo und anderen geschäftsrelevanten Angaben auf die zum Kunden bestehende oder vormals bestehende Geschäftsbeziehung hinzuweisen.
2. Wir sind berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf den Kunden und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

IX. Zahlung
1. Falls im Angebot nicht anders vereinbart, ist der vereinbarte Preis zuzüglich aller anwendbaren Steuern und allfälligen Nebengebühren innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum netto zu bezahlen.
2. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Programmen wird auch mit Bezahlung kein Eigentum, sondern lediglich ein einfaches Nutzungsrecht erworben.
3. Bei Zahlungsverzug können wir – auch ohne Vertragsrücktritt – die Herausgabe aller von uns gelieferten und noch nicht bezahlten Waren verlangen. Zahlungsverzug bewirkt die Fälligkeit aller unserer Forderungen und gibt uns das Recht zum Vertragsrücktritt und auf Schadenersatz.
4. Verzugszinsen von 1% im Monat und Ersatz der außergerichtlichen Kosten eines Kreditschutzbüros gelten als vereinbart. Darüber hinausgehende Ansprüche von uns bleiben unberührt.

X. Gerichtsstand
1. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Erfüllungsort ist Mödling. Zahlbar und klagbar in Wien. Die deutsche Fassung dieser AGB geht der englischen Fassung vor.

Gültig ab: 01.08.2016